06.02.18 09:00 „Der Emissionshandel ist ein wichtiger Eckpfeiler des EU-Klimaschutzes“, sagte der Europa-Abgeordnete Jo LEINEN (SPD) vor der heutigen Abstimmung des Europäischen Parlaments über die zukünftige Ausgestaltung des Emissionshandelssystems. „Ein ehrgeiziger Klimaschutz ist unerlässlich, um das Pariser Abkommen zu erfüllen. … Weiterlesen
31.01.18 12:56 „Mário Soares war nicht nur eine herausragende Persönlichkeit für die europäische Sozialdemokratie, sondern auch ein großer Europäer, der sich stets für ein Zusammenwachsen der europäischen Völker eingesetzt hat. Das Europäische Parlament hätte sich keinen besseren Namensgeber für einen … Weiterlesen
30.01.18 12:27 „Die Erklärung der Visegrad-Staaten ist eine Attacke auf die europäische Demokratie“, kommentiert der Europa-Abgeordnete Jo LEINEN (SPD) die gemeinsame Erklärung Tschechiens, Polens, der Slowakei und Ungarns zur Zukunft der Europäischen Union. „Was hier gefordert wird, ist ein Europa … Weiterlesen
29.01.18 13:01 „Während der Übergangsphase darf es kein Rosinenpickerei geben. Das Vereinigte Königreich muss alle Regeln der EU befolgen, einschließlich neuer Gesetze und der Personenfreizügigkeit“, erklärt der SPD-Europaabgeordnete Jo LEINEN vor der Sitzung der EU-Außenminister am Montag, 29. Januar 2018, … Weiterlesen
26.01.18 15:08 „Die Entscheidung des Ortsrats von Lauterbach, Kinder in die Krippe nach L’Hôpital zu schicken ist endlich ein Durchbruch für das Projekt saarländisch-lothringischer Kindergärten!“ sagte der Europaabgeordnete Jo LEINEN (SPD). Nach dem Nein des Stadtrates von Völklingen hing das … Weiterlesen
25.01.18 09:18 „Europa ist arm an Rohstoffen und muss deshalb reich an Ideen und Fähigkeiten sein“, sagte der Europaabgeordnete Jo LEINEN (SPD) vor dem Hintergrund des 1. Bildungsgipfels der Europäischen Union heute in Brüssel. Der Kitt, der Europa zusammenhält, ist … Weiterlesen
24.01.18 13:47 Der Umweltausschuss des Europäischen Parlamentes stimmt am Mittwoch, 24. Januar 2018, über die Trilogergebnisse zu zwei zentralen EU-Klimaschutzgesetzen ab – eine Verordnung zur Wald- und Landnutzung sowie eine zur Lastenverteilung. Insbesondere letztere ist in den Verhandlungen zwischen den … Weiterlesen
23.01.18 13:44 „Europäische Wahllisten sind entscheidend, um die Europawahlkämpfe aus ihren nationalen Gefängnissen zu befreien“, sagt der SPD-Europaabgeordnete Jo LEINEN Mitglied des Verfassungsausschuss und Berichterstatter für die Reform des Europawahlrechts. Der Verfassungsausschuss des Europaparlament hat am Dienstagmorgen mit 21 gegen 4 … Weiterlesen
22.01.18 07:02 „Die deutsch-französische Freundschaft ist ein Geschenk der Geschichte. Deshalb sollten Deutschland und Frankreich einen neuen Freundschaftsvertrag erarbeiten, um die beiderseitigen Beziehungen zu vertiefen und neue Impulse für Europa zu setzen“, sagte der Europaabgeordnete Jo LEINEN (SPD) heute am … Weiterlesen
19.01.18 12:20 „Die Französische Regierung muss das Kapitel Fessenheim endgültig beenden“, fordert der Europa-Abgeordnete Jo LEINEN (SPD). „Den wiederholten Ankündigungen für eine Schließung dieses ältesten Atomkraftwerks müssen jetzt verbindliche Termine für das Ende des Betriebs folgen.“ „Das Aus von Fessenheim … Weiterlesen