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Willkommen!

Ich begrüße Sie recht herzlich auf meiner barrierefreien Homepage. Informieren Sie sich über meine Arbeit im Saarland und in Europa. Ich lade Sie ein, an der großen Debatte über die Zukunft Europas teilzunehmen.

Als Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Lebensmittelsicherheit im Europäischen Parlament informiere ich Sie hier immer aktuell über meine Aktivitäten.

News

Europa Aktuell 01/09 erschienen


Im neuen Europa Aktuell informiert Jo Leinen über die Schwerpunkte seiner Tätigkeiten im Europäische...
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Menschenrechtspreis an russische Bürgerrechtsorganisation Memorial verliehen


Der Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments wurde am Mittwoch an Oleg Orlow, Sergej Kowaljow und ...
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Jo Leinen leitet die Delegation des Europäischen Parlaments bei der Klimakonferenz in Kopenhagen


Das gemeinsame Ziel der UNO- Klimakonferenz ist es, ein weltweites Klimaschutzabkomm...
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Buchvorstellung - 12 Plädoyers für Nachhaltigkeit


Nutzen wir die Erde richtig? Sind unsere natürlichen Lebens-grundlagen in Gefahr? Was muss geschehen...
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Jo Leinen nimmt an informellem EU-Umweltministerrat in Sevilla teil

Erstmals war Jo Leinen, Vorsitzender des Umweltausschusses im Europäischen Parlament, zum informellen Treffen der 27 europäischen Umweltminister geladen. Das Treffen fand vom 15.-16. Januar 2010 unter Leitung der spanischen EU-Ratspräsidentschaft in Sevilla statt.

 

Im Rahmen der Gespräche betonte Jo Leinen Europas wichtige Rolle im internationalen Klimaschutz, die nach dem Scheitern der Verhandlungen in Kopenhagen nicht verloren gehen dürfe. Es müsse auf ein Angebot Europas hinauslaufen, die eigenen Emissionsreduzierungen von 30% bis zum Jahr 2020 erreichen zu wollen. Auch finanzielle Zusagen für Entwicklungsländer müssten rasch umgesetzt werden.

 

Um einen Erfolg bei den nächsten Klimaverhandlungen in Bonn und in Mexiko zu garantieren, müsse Europa sein diplomatisches Netzwerk besser nutzen und eine explizite Klimaschutzdiplomatie entwickeln. Dazu gehöre auch ein Bündnis mit anderen Staaten und Staatengruppen, die sich ebenfalls ehrgeizigen Klimaschutzzielen verpflichtet fühlen.

 

In den kommenden Wochen will die Europäische Union eine neue Strategie entwickeln, wie den internationalen Klimagesprächen neuer Schwung verliehen werden kann.

Die Klimakonferenz in Kopenhagen

Jo Leinen mit Konferenzleiterin Connie Hedegaard

Als Leiter der Delegation des Europäischen Parlaments für die UN-Klimakonferenz COP15 in Kopenhagen war Jo Leinen vom 14.-19. Dezember vor Ort.

Vor Beginn der Verhandlungen gab es große Erwartungen an die Staats- und Regierungschefs, ein verbindliches und ambitioniertes Abkommen zum internationalen Klimaschutz zu treffen. Die Realität im Kopenhagener "Bella Center" gab jedoch wenig Grund zu Optimismus. Trotz dringender Appelle sowohl von Umweltschutzorganisationen wie auch von Regierungsvertretern konnten sich die Teilnehmer nicht auf konkrete Zusagen und Zielsetzungen verständigen.

Jo Leinens Fazit der Konferenz: "Die politische Vereinbarung in Kopenhagen ist eine große Enttäuschung und vertagt den Klimaschutz auf ein unbestimmtes Datum. Im Ergebnis steht nun ein Minimalkonsens, dessen Verdienst vor allem darin besteht, dass er ein Weiterführen der Verhandlungen erlaubt. Im Juni 2010 ist ein Treffen auf der sogenannten Arbeitsebene in Bonn vorgesehen, die dann den Weg für einen erneuten Anlauf in Mexiko ebnet, "bei dem dann all das erreicht werden soll, was in Kopenhagen schon hätte geklärt werden müssen", wie es Yvo de Boer der Leiter des UN-Sekretariats für die Klimakonvention ausdrückte.

Das heißt konkret:

  • langfristige, gemeinsame Reduktionsziele für 2050 sowie
  • kurzfristige, spezifische Ziele für 2020 die die Erwärmung auf maximal 2°C begrenzen,
  • ein Überprüfungsmechanismus für die jeweiligen nationalen Maßnahmen zur Reduzierung der Emissionen in Entwicklungs- und Schwellenländern als auch in den Industriestaaten,
  • ausreichende finanzielle Mittel für die Entwicklungsländer, um Anpassungs- und Minderungsmaßnahmen umzusetzen

Für die neue Verhandlungsrunde ist es von großer Bedeutung, dass die EU ihre Führungsrolle nicht nur bei internen Maßnahmen oder bei der finanziellen Unterstützung für die Entwicklungsländer unter Beweis stellt, sondern auch gegenüber den USA und China, die in Kopenhagen zu den Bremsern und Blockierern gehörten. Schon im Vorfeld, d.h. für die Konferenz im Juni in Bonn, aber auch mit Blick auf Mexiko muss die EU sich eine Verhandlungsstrategie überlegen und ihre Ziele auch mit anderen Staaten abstimmen. Mit dem neuen Amt des Hohen Beauftragten für Außenpolitik hat die EU jetzt auch ein gutes Instrument in der Hand, um eine neue Klimadiplomatie umzusetzen.

Die Konferenz hat auch deutlich gemacht, dass die Arbeitsmethoden der UNO für diese Art globaler Problemlösung unzureichend sind. Eine Reform der Strukturen zur Entscheidungsfindung ist dringend notwendig.

Jo Leinen trifft Paul McCartney und Nobelpreisträger Pachauri

"Jeder kann einen Beitrag zum Klimaschutz leisten", war die Botschaft einer Großveranstaltung im Europäischen Parlament unter Teilnahme von Musiker und Umweltaktivist Paul McCartney und Nobelpreisträger Pachauri. Vegetarier McCartney engagiert sich schon länger für den Umweltschutz, aktuell im Rahmen der Kampagne für einen "fleischfreien Montag - meat free Monday". Dabei geht es um die Auswirkungen die der steigende Fleischkonsum auf das Klima, z.B. im Hinblick auf den Ressourcenverbrauch von Land, Wasser und Nahrungsmitteln oder durch Schadstoffeinträge in Böden und Gewässern hat. In den Industrieländern wird mit jährlich 80kg pro Kopf, 2,5-mal soviel Fleisch verbraucht, wie in anderen Ländern der Welt. Die Produktion von Fleisch verursacht deutlich mehr schädliche Treibhausgasemissionen, als die Herstellung von vegetarischen Produkten.

Der Kampf gegen den Klimawandel muss auf allen Ebenen geführt werden. Wir werden keine zweite Chance haben, das Klima zu retten.

Im Gespräch mit Paul McCartney und Dr. Pachauri unterstrich Jo Leinen, dass jeder kleine individuelle Beitrag zum Klimaschutz in der Summe große Wirkung zeigen kann.