26.10.18 06:00 „Die Schließung des veralteten und störanfälligen Atomkraftwerks Fessenheim darf sich nicht weiter verzögern“, warnt Europaabgeordneter Jo LEINEN (SPD) nachdem ein Erlass zur Schließung des AKW am Donnerstag, 25. Oktober 2018, durch den französischen Staatsrat aufgehoben wurde. „Diese Entwicklung … Weiterlesen
25.10.18 15:31 Mit Blick auf den UN-Klimagipfel im polnischen Kattowitz im Dezember hat das Europäische Parlament am Donnerstag, 25. Oktober 2018, Forderungen an Europäische Kommission und EU-Mitgliedstaaten gerichtet. „Die Weltgemeinschaft muss dem Pariser Klimaabkommen gerecht werden und die Erderwärmung konsequenter … Weiterlesen
24.10.18 09:44 „Unsere Umwelt ist keine Müllhalde. Diese EU-Gesetzgebung wird sichtbare Verbesserungen bringen und dabei helfen, dass weniger Wegwerfplastik in den Weltmeeren landet. Das hat Signalwirkung über Europa hinaus“, sagt der saarländische Europaabgeordneter Jo LEINEN (SPD) vor der heutigen Abstimmung … Weiterlesen
18.10.18 11:02 „Europa und Asien müssen für Stabilität in der Weltpolitik sorgen und die großen Probleme der Menschheit gemeinsam bewältigen“, sagt der sozialdemokratische Europaabgeordnete Jo LEINEN, Vorsitzender der China-Delegation des Europäischen Parlaments, im Vorfeld des zwölften Asia-Europe Meeting (ASEM), bei … Weiterlesen
15.10.18 12:35 „Die Steuerzahler der anderen Mitgliedstaaten haben Großbritannien mit 128 Mrd Euro subventioniert“, sagt der SPD-Europaabgeordnete Jo LEINEN. Laut Auskunft der Europäischen Kommission auf eine entsprechende Anfrage hat sich der Briten-Rabatt von 1984 bis 2017 auf diesen gewaltigen Vorteil … Weiterlesen
11.10.18 10:09 „Die Stärkung des Europäischen Bildungsraums muss sich an Best-Practice Beispielen orientieren. Die Universität der Großregion ist ein herausragender Vorreiter auf diesem Gebiet“, so Jo LEINEN (SPD) zum Antrag der Fraktionen von CDU/CSU und SPD im Deutschen Bundestag. Die … Weiterlesen
10.10.18 12:12 Mit einem Verbot vieler Einwegprodukte aus Plastik und Recycling-Vorgaben für Plastikflaschen sollen Umwelt und Meere besser geschützt werden. Der Umweltausschuss des Europäischen Parlamentes hat am Mittwoch, 10. Oktober 2018, für die Richtlinie zur Verringerungen von Einwegprodukten aus Kunststoff … Weiterlesen
08.10.18 09:16 Der Weltklimarat hat am Montag, 8. Oktober 2018, einen Bericht über die negativen Folgen der Erderwärmung veröffentlicht. Er geht darauf ein, welche zusätzlichen politischen Maßnahmen nötig sind, um das Ziel des Pariser Abkommens zu erreichen. Im Weltklimavertrag wurde … Weiterlesen
04.10.18 09:27 „Die Umsetzung der EU-Emissionshandelsrichtlinie darf keine ungerechtfertigten Mehrbelastungen für die Stahlindustrie erzeugen“, forderte der saarländische Europaabgeordnete Jo LEINEN (SPD). Anfang des Jahres hatte das Europaparlament die Reform des Emissionshandels verabschiedet. Zur Zeit werden auf EU-Ebene Regeln für die … Weiterlesen
24.09.18 14:52 „Der Ministerrat ist die Black-Box der EU-Institutionen. Weder das Europäische Parlament und die nationalen Parlamente noch die Bürger können erkennen, welche Positionen die einzelnen Mitgliedstaaten vertreten haben“, kritisiert der SPD-Europaabgeordnete Jo LEINEN, der heute, am 24. September 2018, … Weiterlesen