02.05.18 14:10
„Der heute von der EU-Kommission im Europäischen Parlament vorgestellte Entwurf für den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der EU (2021-2027) bietet Chancen für das Saarland“, sagt der SPD-Europaabgeordnete Jo LEINEN. Trotz der durch den Brexit notwendigen Veränderungen des EU-Haushaltes sei diese Finanzplanung eine Hilfe für die Modernisierung des Landes.
Insbesondere der Forschungsstandort Saarland werde durch den neuen Finanzrahmen gestärkt. Der Vorschlag der EU-Kommission sehe eine Erhöhung der Investitionen für die Bereiche des digitalen Wandels, der Forschung und für das Erasmus+ Programm vor. „Im Saarland haben wir mit der künstlichen Intelligenz und der Cybersicherheit große Forschungsfelder, die erheblich von EU-Förderung profitieren werden“, sagte Jo LEINEN.
Auch das INTERREG-Programm für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit werde aufgestockt. Hier ergäben sich neue Spielräume für gemeinsame Initiativen mit den Nachbarn in Lothringen und Luxemburg.
Trotz der Anpassungen bei den Regionalfonds rechnet Jo LEINEN mit einem ähnlichen Finanzzuschuss wie in der vorangegangenen Förderperiode für das Saarland als Industrieregion im strukturellen Wandel. „Da das Saarland keine Großbetriebe in seiner Landwirtschaft beheimatet, dürften die Kürzungen im EU-Agrarhaushalt für unsere Region überschaubar sein“, so Jo LEINEN.