Aktuelles aus dem ENVI

 

Brüssel, 28. Oktober 2010 – Die Debatte über die Einführung einer neuen Berechnungsgröße für die Messung von Fortschritt und Wachstum war ein wichtiger Punkt auf der Agenda des Umweltausschusses am 27./28. Oktober. Mehr...

Brüssel, 07. Oktober 2010 – Die Sitzung vom 4./5. Oktober stand zum einen im Zeichen der Klimadebatte und beschäftigte sich zum anderen mit der Frage des Grippevirus H1N1. Mehr...

Brüssel, 30. September 2010 – In seiner zweiten Sitzung im September 2010 stand im ENVI eine Aussprache mit der für Katastrophenschutz und humanitäre Hilfe zuständigen EU-Kommissarin, Frau Georgieva auf dem Programm. Mehr...

Straßburg, 09. September 2010 – Gleich nach der Sommerpause, am 6.9.2010, kam der ENVI zu einer Sondersitzung in Straßburg zusammen.
Dabei standen neben einer Abstimmung über umweltpolitisch relevante Haushaltszeilen des EU-Haushalts, vor allem aktuelle politische Themen wie die Abstimmung einer Position für die UN-Biodiversitätskonferenz in Nagoya, Japan und die UN-Klimakonferenz in Cancun, Mexiko auf der Tagesordnung. Mehr...

Brüssel, 15. Juli 2010 – Am 1. Juli 2010 übernahm Belgien den Vorsitz im EU-Ministerrat. Die zuständigen Ministerinnen Laurette Onkelinx (Vizepremierministerin, Ministerin für soziale Angelegenheiten und Volksgesundheit), Sabine Laruelle (Ministerin für KMU, Selbstständige, Landwirtschaft und Wissenschaftspolitik) und Joke Schauvliege (Ministerin für Umwelt) kamen in den Ausschuss, um die Prioritäten ihrer Präsidentschaft vorzustellen. Mehr...

Brüssel, 28. Juni 2010 – In der Sitzung am 22.-23. Juni 2010 diskutierte der Umweltausschuss erneut über den Stand der Umsetzung der Biodiversitätsstrategie in der EU und kritisierte den mangelnden politischem Willen in vielen Mitgliedstaaten, in diesem wichtigen Bereich stärker aktiv zu werden. Mehr...

Brüssel, 10. Juni 2010 – 2010 wurde von der UNO zum "Jahr der Artenvielfalt" ausgerufen. Die EU hat 2000 eine Biodiversitätsstrategie verabschiedet, in der bis 2010 der Verlust der Artenvielfalt zumindest in Europa gestoppt werden sollte. Mehr...

Brüssel, 10. Mai 2010 – In seiner Sitzung im Mai diskutierte der ENVI erneut über die Frage der Regulierung des Imports illegal geschlagenen Holzes sowie über die Regelungen zur Co2-Reduzierung bei leichten Nutzfahrzeugen. Mehr...

Brüssel, 29. April 2010 – In seiner zweiten Sitzung im April 2010 stand ein Meinungsaustausch mit der EU-Klimaschutzkommissarin Connie Hedegaard auf dem Programm. Sie präsentierte ihre Prioritäten für den Klimaschutz und erklärte, dass auf der nächsten großen UNO-Klimakonferenz im Dezember 2010 in Cancun, Mexiko wohl nicht mit einem umfangreichen, international verbindlichen Abkommen gerechnet werden könne. Mehr...

Brüssel, 08. April 2010 –  In der April-Sitzung des Umweltausschusses wurde die Frage des Imports illegal geschlagenen Holzes und entsprechender Holzerzeugnisse diskutiert. Dabei geht es häufig um seltene, exotische Holzarten, die in Drittländern wie Nigeria illegal geschlagen werden und dann ihren Weg auf europäische Märkte finden, auf denen große Nachfrage besteht. Mehr...

Brüssel, 18. März 2010 – Die Sitzung des Umweltausschusses vom März 2010 konzentrierte sich zunächst auf die Abstimmung der Ausschussposition über die Kennzeichnung von Lebensmitteln, insbesondere die Einführung einer sogenannten "Ampelkennzeichnung". Mehr...

Brüssel, 27. Februar 2010 – In seiner Sitzung im Februar 2010 befasste sich der Ausschuss, neben der Haushaltsentlastung für die EU-Agenturen die in seine Zuständigkeit fallen (ECDC, EEA, ECHA, EFSA und EMEA) mit einer großen Palette von Themen. Mehr...

Brüssel, 25. Januar 2010 - Am Dienstag und Mittwoch dieser Woche begrüßte der Vorsitzende Jo Leinen die spanische Gesundheitsministerin Trinidad Jimenez sowie die spanische Umweltministerin Elena Espinosa im Umwelt- und Gesundheitsausschuss des Europäischen Parlaments zu einer Aussprache über die Prioritäten der neuen spanischen Ratspräsidentschaft. Mehr...


Der Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI)

Wie jeder Ausschuss hat auch der ENVI ein Präsidium, das regelmäßig zu Beginn und zur Mitte der Legislaturperiode gewählt wird.
In den ersten zweieinhalb Jahren der Legislaturperiode 2009-2014 werde ich Vorsitzender des Umweltausschusses sein.

Der Ausschuss zählt 64 Mitglieder aus allen Fraktionen. Die Fraktion der Sozialisten und Demokraten ist im ENVI mit 16 Mitgliedern vertreten.

Zur Zuständigkeit des Ausschusses zählen:

1. die Umweltpolitik und Umweltschutzmaßnahmen, insbesondere: 

  • die Verschmutzung der Luft, des Bodens und des Wassers, die Behandlung und Wiederverwertung von Abfällen, gefährliche Stoffe und Zubereitungen, Geräuschpegel, den Klimawechsel, den Schutz der Artenvielfalt,
  • die nachhaltige Entwicklung,
  • die internationalen und regionalen Maßnahmen und Übereinkommen zum Schutz der Umwelt,
  • die Sanierung von Umweltschäden,
  • den Zivilschutz,
  • die Europäische Umweltagentur;

 

2. die Volksgesundheit, insbesondere:

  • die Programme und spezifischen Maßnahmen im Bereich der Volksgesundheit,
  • pharmazeutische und kosmetische Erzeugnisse,
  • die Gesundheitsaspekte des Bioterrorismus,
  • die Europäische Agentur für die Beurteilung von Arzneimitteln, das Europäische Zentrum für die Prävention und die Bekämpfung von Seuchen;

3. die Fragen der Lebensmittelsicherheit, insbesondere:

  • die Kennzeichnung und die Sicherheit von Lebensmitteln,
  • die veterinärrechtlichen Vorschriften in Bezug auf den Schutz der menschlichen Gesundheit vor Gefahren; die amtsärztliche Kontrolle von Lebensmitteln und ihrer Produktionsstätten,
  • die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit und das Europäische Lebensmittel- und Veterinäramt.