27.12.17 09:02

2018: Schicksalsjahr für Europa

„2018 hat das Potential, zum Schicksalsjahr für Europa zu werden“, sagt der Europa-Abgeordnete Jo LEINEN (SPD).

Bis zum Oktober 2018 müsse der Austrittsvertrag mit Großbritannien unter Dach und Fach sein, damit ein ungeregelter Austritt und damit großer Schaden für beide Seiten verhindert werde.

Bis Sommer 2018 solle eine Reform der Eurozone vereinbart sein, mit neuen Instrumenten zur Stärkung der Währungsunion, inklusive einem Europäischen Finanzminister.

Auf den Nägeln brenne ebenfalls die Entscheidung für ein europäisches Asyl- und Einwanderungssystem, an dem sich alle Mitgliedstaaten beteiligen.

Ungemach drohe womöglich vom Ausgang der Parlamentswahlen in Italien im Frühjahr und der Weigerung der Regierung in Polen, das Justizsystem demokratischen Grundsätzen anzupassen.

Die öffentliche Stimmung gegenüber der Europäischen Union im Verlauf des Jahres 2018 wird sich in der Abstimmung bei den Europawahlen im Mai 2019 niederschlagen. „Um noch mehr Europagegner im Europäischen Parlament zu verhindern, brauchen wir eine umfassende öffentliche Debatte über die Zukunft der EU und den Mehrwert für das Leben der Bürgerinnen und Bürger in Europa“, fordert Jo LEINEN. Entsprechend dem Vorschlag von Präsident Macron sollte der EU-Gipfel im Februar „Bürger-Konvente zur Europa-Politik“ auf allen Ebenen während des Vorwahl-Jahres 2018 beschließen.

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