Aktuell

Willkommen bei meinen aktuellen Nachrichten. Im Bereich "Europa-News" können Sie meine Kommentare und Berichte von aktuellen Ereignissen nachlesen.

Bei den Pressemitteilungen können Sie alle Nachrichten an die Presse verfolgen, auch wenn sie nicht in der Berichterstattung Platz gefunden haben.

Meine Arbeit im Parlament

Aktuelles aus dem Umweltausschuss

Ich möchte Sie hier über die aktuellen Ereignisse im Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Lebensmittelsicherheit informieren.

Sie können die Sitzungen meines Ausschusses auch live im Internet verfolgen.

Für mehr Transparenz im Europäischen Parlament

Jo Leinen ist Mitglied der Hochrangigen Arbeitsgruppe des Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission für Transparenz und die Aktivitäten von Lobbyisten.

Diese Arbeitsgruppe wurde 2008 im Rahmen der Transparenzinitiative der EU und auf der Basis eines Berichtes des Europäischen Parlaments über Lobbying eingerichtet. Ziel der Arbeit ist die Einrichtung eines gemeinsamen Lobbyistenregisters von Kommission und Europäischem Parlament.

"Transparenz von Entscheidungsprozessen und Nachvollziehbarkeit von Gesetzesinitiativen schaffen Verständnis für und Vertrauen in die Arbeit der Europäischen Union. Wir wollen den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, sich umfassend über die Arbeit von Lobbyisten in Brüssel zu informieren", sagte Leinen zu seinem Engagement in der Arbeitsgruppe.

Das Parlament wird in der Gruppe, neben Jo Leinen, von Parlamentsvizepräsidentin Diana Wallis und Quästor Ingo Friedrich vertreten, die Europäische Kommission von Kommissar Siim Kallas.

 

Beim Europäischen Parlament akkreditierte Interessenvertreter

Bei der Europäischen Kommission akkreditierte Interessenvertreter

 

 

Vertrag von Lissabon

Der Vertrag von Lissabon (Reformvertrag vom 13.12.2007) enthält zahlreiche Änderungen der bestehden Verträge EUV und EGV.

Nach der Ratifikation Deutschlands im September 2009 stimmte die Irische Bevölkerung am 2. Oktober 2009 im zweiten Anlauf über den Vertrag von Lissabon ab.

Als letztes Land hat Tschechien dem Vertrag zugestimmt, der am 1. Dezember 2009 in Kraft treten konnte.

Informationen und interessante Einzelheiten zum Vertrag finden Sie hier.


Die konsolidierten Fassungen des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union sind auf der Webseite des Rates veröffentlicht.

Die deutsche Sprachfassung finden Sie hier.

EuroparlTV


Seit September 2008 können sich die Bürgerinnen und Bürger der EU im neuen Websender des Europäischen Parlamentes, EuroparlTV, ein regelmäßig wechselndes Angebot von Programmen zur Arbeit des Europäischen Parlaments anschauen.

 

 


PES-Manifest 2009

EP-Aktuell: Sacharow-Preis 2008

Jährlich verleiht das Europäische Parlament den „Sacharow-Preis für geistige Freiheit" an Persönlichkeiten, die sich um Demokratie und Menschenrechte in der Welt verdient gemacht haben. 2008 gind der Preis an den CHinesischen Dissidenten Hu Jia.

Infos finden Sie hier.

 

 

EP-Aktuell: Die AGORA

Ein neues Forum für den Dialog mit den Bürgern - die Agora - steht für die Debatte über die Zukunft der EU bereit. 50 Jahre EU: wie soll es weitergehen, welche Ziele hat Europa?
Das Europäische Parlament lädt über 500 Vertreter von Organisationen der Bürgergesellschaft ein, direkt an der Europapolitik mitzuwirken.

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